Neues von Zensursula
Heute mal etwas Neues vom “Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen”. Gestern lief ein interessanter Beitrag im ZDF-Magazin Aspekte, den vielleicht nicht alle zu solch später Stunde gesehen haben. Aber dafür gibt’s ja das Internet, der Beitrag steht auf YouTube bereit:
Das Gesetz sollte ja ursprünglich heute in Kraft treten, was es aber nicht ist. Laut Heise lag dem Bundespräsidenten das Gesetz nicht zur Unterzeichnung vor und konnte somit auch nicht im Bundesgesetzblatt verkündet werden. Woran es hakt erklärt Hadmut Danisch in seinem sehr lesenswerten Artikel “Ladehemmung beim Kinderpornosperrgesetz”. Grob zusammengefasst wird vermutet, dass das von von zwei Seiten unter Druck steht:
- Falscheinträge müssen ausgeschlossen werden, da dies den Kritikern nur neue Nahrung gegeben würde.
- Andererseits besteht genau dadurch die Gefahr, dass die Liste zu kurz wird und offenbart, dass man die ganze Zeit mit falschem Zahlenmaterial operiert hat.
Grundlage für diese Annahmen ist, dass auch das BKA davon ausgeht, dass die Liste bei der Vielzahl an beteiligten Parteien zwangsweise öffentlich wird.
Macht das Gesetz Kinderpornografie nicht besser auffindbar?
Ich frage mich an dieser Stelle, ob durch dieses ganze Vorhaben der Zugang zu Kinderpornografie nicht massiv erleichtert wird. Immerhin gibt es dann eine relativ gültige Liste an Seiten mit Kinderpornografie, die im Netz (z.B. auf Wikileaks) veröffentlicht ist. Dazu gibt es zahlreiche Anleitungen die Sperren innerhalb von Sekunden zu umgehen. Durch die öffentlichen Diskussionen sollte das auch vielen Leuten bewusst geworden sein. Gerade für die Nicht-Schwerpädophilen oder KiPo-Einsteiger stellt das Gesetz damit eine enorme Erleichterung dar, um an einschlägiges Material zu gelangen.
Über Kommentare zu dieser Überlegung würde ich mich freuen.
| Artikel drucken | Dieser Beitrag wurde von Ben am 1. August 2009 um 12:22 veröffentlicht und unter Politik abgelegt. Du kannst allen Antworten zu diesem Beitrag durch RSS 2.0 folgen. Du kannst eine Antwort schreiben oder einen Trackback von deiner eigenen Seite hinterlassen. |

vor 12 Monaten
Ja sicher, für jemanden, der auch nur etwas über das Niveau eines “Internetausdruckes” hinaus gewachsen ist, ist es genau das.
Problematischerweise ist das dann ja wieder Wasser auf die Mühlen Zensursulas und Co. – erinnern wir uns doch, wie sie blitzschnell alle die in der Lage sind einen Proxy in ihren Browser einzutragen in eine halbkriminelle Ecke gestellt hat.
Technischer Sachverstand und Medienkompetenz die über die Eingabe einer URL bei Google hinausgeht scheint ihr (und ähnlich kompetenten menschen) ja nun einmal sehr suspekt zu sein.
vor 12 Monaten
Das hat schon beim Verzeichnis jugendgefährdender Schriften schon so funktioniert. Damals in meiner Jugend, haben wir in diesem Verzeichnis nachgeschaut, was denn alles für jugendliche so interessant ist, daß man es verbieten muß und haben das dann über Umwege doch anschauen können. Letzendlich war doch uninteressant und enttäuschend.
Und mit den KiPo-Listen wird es genauso laufen. Der Reiz des Verbotenen und die Neugierde wird dazu führen, daß die Leute geleakte Listen dazu nutzen werden, sich die Sachen doch wenigstens einmal anschauen zu wollen, so daß das gesetz doch letztendlich kontaproduktiv sein wird.
Was aber das an sich größere Problem ist, daß damit eine Infrastruktur aufgebaut wird, die Begehrlichkeiten weckt und sehr schnell für andere Zwecke mißbraucht werden wird.